Die Beteiligung der Ortsbeiräte durchsetzen!

Im Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit hat die Stadtverordnete der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Nina Schild, zusammen mit den anwesenden Ortsbeiräten, deren Beteiligung an den Ergebnissen des Einzelhandelskonzepts durchgesetzt

Die Landeshauptstadt beauftragte Einzelhandelspotentiale für Wiesbaden zu beleuchten. Ein Ergebnis, dass die Innenstadt hier die meisten Potentiale hat, überrascht nicht sonderlich. Interessant ist jedoch die Analyse der einzelnen Stadtteile, indem beispielsweise eine Unterversorgung Schiersteins zu Tage kam. Trotz einer umfangreichen Untersuchung der Ortsteile, hatte man es jedoch nicht für nötig gehalten die Ortsbeiräte zu involvieren.

„Wir hatten zu Beginn des Ausschusses den Einbezug der Ortsbeiräte beantragt. Alle Parteien, ohne Ausnahme, lehnten dies ab. Erst nach über zwei Stunden Diskussion und Protest einiger Ortsbeiräte die vor Ort waren (Nordenstadt, Schierstein, Biebrich, Mitte, Mainz-Kastel), hatte man dann ein Einsehen. Uns ärgert es, dass es nicht selbstverständlich ist, erst recht bei solchen Themen, die Ortbeiräte nicht automatisch einzubeziehen“ so Schild.

„Für gewöhnlich nehmen Mitglieder der Ortsbeiräte nicht an den Ausschüssen teil. Es war also nur ein Zufall, dass sie protestieren konnten umso eine Einbeziehung zu erzwingen.  Ironischerweise waren es gerade FDP und CDU, denen es nicht schnell genug gehen konnte die Umsetzung ohne Beteiligung durchzusetzen. Dies jedoch nur bis der eigene Ortsvorsteher der CDU sich einmischte. So kam es dann doch noch zu einem Umdenken.“