Gentrifizierung* in der Herderstraße: Kiezlokal Winzerstübchen vor dem Aus

"Erhaltungs- oder Milieuschutzsatzungen müssen präventiv eingeführt werden und nicht erst, wenn die Gentrifizierung bereits läuft. In anderen Städten war man da schneller, Wiesbaden lässt sich zu viel Zeit“, erklärt Brigitte Forßbohm, planungspolitische Sprecherin der LINKEN Stadtfraktion.

Es kommt darauf an, nun sehr schnell und möglichst flächendeckend in der Innenstadt Erhaltungssatzungen einzuführen, damit die LH Wiesbaden einen Genehmigungsvorbehalt bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen sowie ein Vorkaufsrecht geltend machen kann. Dies hat die Stadtverordnetenversammlung am 20.5.2021 schon beschlossen.

„Für das Winzerstübchen dürfte es allerdings zu spät sein", bedauert Brigitte Forßbohm. Ein weitergehendes Gesetz gegen Leerstand und Zweckentfremdung, das die LINKE Landtagsfraktion eingebracht hatte, hatte keine Mehrheit im schwarz-grün dominierten Landtag leider keine Mehrheit gefunden.

Die Immobilienbranche orientiere sich in der Regel allein daran, was der Markt hergibt. Um die im Grundgesetz verankerte Bindung des Eigentums an das Gemeinwohl durchzusetzen, bedürfe es gesetzlicher Regelungen.

*Unter „Gentrifizierung“ versteht man den Wandel meist innerstädtischer Viertel durch Sanierung, in deren Folge die bisherigen Mieter*innen durch überhöhte Mietpreise verdrängt werden.