Unverständliche Absage an Bürgerbeteiligung für Schierstein

Auf einen Berichtsantrag der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden zum geplanten – auf Antrag beschlossenen - „Masterplan lebenswertes Schierstein“ überrascht der Oberbürgermeister mit einer Absage

Die Initiative „Zukunft Schierstein“ ist enttäuscht, zurecht! 2019 hatte die Stadtverordnetenversammlung dem Initiativantrag von Schiersteiner Bürger*innen zugestimmt und dafür pro Haushaltsjahr 50.000 Euro eingestellt. Bei Vorhaben der Stadt beispielsweise zur Hafen- und Erich-Kästner-Schule und der Verkehrsplanung in Schierstein sollen die Bürger*innen beteiligt werden. Nun heißt es auf einmal: Die Fachämter stufen diesen Antrag als „nicht realisierbar“ ein, angeblich weil wesentliche Planungsprozesse nicht ausschließlich in einzelnen Ortsteilen betrachtet werden.

Brigitte Forßbohm, Mitglied im verantwortlichen Ausschuss für  Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport kann dieses Vorgehen nicht verstehen: „Hier handelt es sich um Projekte, die durchaus den Stadtteil betreffen und mit überregionalen Verkehrsplanungen in Übereinstimmung zu bringen sind.  Es ist nicht nachvollziehbar, wieso einer in der Stadtverordnetenversammlung bereits beschlossenen, pro Jahr mit 50000 Euro ausgestatteten Bürgerbeteiligung, seitens des Oberbürgermeisters eine Absage erteilt wird.“