Pressemitteilungen

Die umweltpolitische Sprecherin der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Nina Schild, bekräftigt die Nachschärfung der Klimaziele für die Landeshauptstadt Wiesbaden.

DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden freut sich über den Beschluss des gemeinsamen Antrags der Kooperation über die Herbeiführung eines sozialen und ökologischen Baulandbeschlusses für Wiesbaden

DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden freut sich über den Erfolg der Krankenversicherungsclearingstelle des Diakonischen Werks Wiesbaden - Eine Auffangstelle für Menschen ohne Krankenversicherung, die im letzten Haushalt von der Fraktion gefordert und eingestellt wurde:

Dezernent*innen-Wahl in Wiesbaden: Hauptamtlicher Magistrat wird jünger und weiblicher Die Wiesbadener Rathauskooperation aus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE. und Volt, freut sich über die erfolgreiche Wahl ihrer fünf Kandidat*innen für den hauptamtlichen Magistrat sowie der Bürgermeisterin. Ein herzlicher Glückwunsch geht an alle Gewählten.

DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden kritisiert scharf, dass CDU und FDP zur Wahl ihrer aufgestellten Kandidat*innen für die vakanten Dezernatsposten, auf Stimmen der AfD spekulieren:

Die Stadtfraktionen der LINKEN Wiesbaden und Mainz freuen sich über die Initiative der Städte Frankfurt und Offenbach, Modellregion für die Cannabislegalisierung werden zu wollen. Die Landeshauptstädte Wiesbaden und Mainz wollen dies ebenfalls. 

DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden verurteilt jegliche Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Paaren und stellt aufgrund der im Raum stehenden Vorwürfe, wegen mutmaßlich falscher Gutachten, eine Anfrage an den Magistrat der Stadt Wiesbaden

Die frauenpolitische Sprecherin der Stadtfraktion DIE LINKE., Mechthilde Coigné, freut sich über die Annahme des Kooperationsantrages, in dem die Bereitstellung von Menstruationsprodukten in Gemeinschaftsunterkünften ab 250 Geflüchteten festgelegt wird:

DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden freut sich über die gestrige Annahme des gemeinsamen Kooperationsantrags zur Gründung eines Bündnisses gegen Armut:

DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden positioniert sich klar gegen die Verpflichtung Robert Lambrous (AfD) als ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt Wiesbaden und verlässt aus Protest geschlossen den Stadtverordnetensitzungssaal

Die Kooperationsfraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE. und Volt im Wiesbadener Rathaus weisen die künstliche Empörung und auch die damit verbundenen Angriffe von CDU und FDP wegen einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Wahl der neuen hauptamtlichen Magistratsmitglieder in aller Deutlichkeit zurück.

Im Rahmen des bundesweiten Streiktags im Gesundheitswesen waren auch in Wiesbaden die Streikenden für einen angemessenen Tarifabschluss auf der Straße 

Würden Frauen und Männer den gleichen Stundenlohn bekommen, wäre heute der Tag bis zu dem Frauen theoretisch umsonst arbeiteten. Sie bekommen noch immer im Schnitt 18% weniger Lohn als ihre männlichen Kollegen. 

Für ein halbes Jahr (von März bis September 2022) waren am Bahnhof Mainz-Kastel Flächen gesperrt worden, um den seit vielen Jahren angekündigten barrierefreien Ausbau des Bahnhofs vorzunehmen und die Fahrradabstellanlage bedarfsgerecht zu erweitern. Ohne dass dies erfolgte, wurde die Baustelleneinrichtung auf dem Park&Ride-Parkplatz vor dem Bahnhof dann im Herbst aufgehoben.

Der Fraktionsvorsitzende der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Ingo von Seemen, beurteilt das angebliche Gesprächsangebot als eine Farce. Die Pläne für das Ostfeld würden durch die Vorschläge von CDU und FDP noch schlechter.  

DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden  freut sich, dass der Kreisverband der LINKEN sich mit überwältigender Mehrheit für Milena Löbcke, als Kandidatin für eine hauptamtliche Beigeordnete für den Magistrat - im Geschäftsbereich Gesundheit, Integration und Zuwanderung, das Rechtsamt und das Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz – entschieden hat.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Nina Schild, freut sich über die Annahme des gemeinsamen Antrags „Kontrollstelle illegaler Beschäftigung“ in der heutigen Stadtverordnetenversammlung. 

Die verkehrspolitische Sprecherin der Wiesbadener Stadtfraktion DIE LINKE. Mechthilde Coigné richtete jetzt eine Anfrage an den Magistrat zu den Planungen am Regionalbahnhof Kastel und fordert Aufklärung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau beschloss in seiner letzten Sitzung am 31.1.2023 einstimmig einen Neuanfang für den Zollspeicher am Biebricher Rheinufer.

Die umweltpolitische Sprecherin der Stadtfraktion DIE LINKE., Nina Schild, verdeutlicht die Wichtigkeit des gemeinsamen Antrags der Regierungskooperation mit dem Ziel dem Insektensterben entgegenzuwirken. Der Antrag soll die Biodiversität in Wiesbaden mit Hilfe einer insektenfreundlicheren Schmuckbeflanzung und sogenannte „Bienen-Highways“ fördern.

Die LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung von Axel Imholz keine dritte Amtszeit anzustreben und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft.