Pressemitteilungen

Lange geforderte Schulsanierungen endlich auf den Weg gebracht!

DIE LINKE. Stadtfraktion registriert mit Freude und Erleichterung, dass zwei Schulsanierungen endlich auf den Weg gebracht wurden, für die sich die Schulgemeinden und mit Ihnen die LINKE Stadtfraktion seit Jahren eingesetzt haben.


Henkell-Kunsteisbahn - Eissport ohne Eis?

Der Ausschuss für Ehrenamt Bürgerbeteiligung und Sport betonte in seiner Sitzung gestern die Bedeutung der Henkell-Kunsteisbahn aus sportpolitischer Sicht „als wichtige und einzige Wintersportstätte in Wiesbaden“ und wies darauf hin, dass nun die dritte Saison eingeschränkt werde bzw. komplett auszufallen drohe.


Auf zum Antikriegstag!

DIE LINKE Stadtfraktion Wiesbaden beteiligt sich an der Kundgebung zum diesjährigen Antikriegstag am 01.09 und ruft zur Beteiligung auf 


Die Stadtbibliothek ist nun ein Ort für alle

DIE LINKE Stadtfraktion Wiesbaden freut sich, dass nun, ab dem 01. August, die Stadtbibliotheken kostenlos und damit für alle Bürger*innen der Stadt nutzbar sein werden


Sportpark Rheinhöhe: Zu lange gewartet!

Nachdem die Entwurfsplanung abgeschlossen ist, beschloss die Stadtverordnetenversammlung gestern den Bau des Sportparks Rheinhöhe mit dem Ziel, Freizeitbad und Eishalle im September 2027 in Betrieb zu nehmen. 


Kostenlose FFP2 Masken:            Franz widersetzt sich Beschluss der Stadtverordneten

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Nina Schild, ist entsetzt über die Antwort des Dezernates rund um den Bürgermeister Oliver Franz, der die Umsetzung des Ausschussbeschlusses zu kostenlosen, medizinischen Masken in Wiesbaden einfach nicht umzusetzen weiß


Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt stellen ihren Kooperationsvertrag für Wiesbaden vor

Das neue Vierer-Bündnis aus Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt hat heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz ihren Kooperationsvertrag für die Landeshauptstadt Wiesbaden sowie die zukünftige Magistratsaufteilung vorgestellt. Der Vertrag bedarf noch der Zustimmung der Gremien der vier Parteien, die Mitte Juli tagen. 


Neun-Euro-Ticket verbessert Stauniveau – LINKE fordert nun Ein-Euro-Ticket

DIE LINKE Stadtfraktion Wiesbaden freut sich über die Pressenachrichten, dass in Wiesbaden das Stauniveau durch das Neun-Euro-Ticket verbessert wurde und macht deutlich, dass auch nach dem Auslaufen im August weitere Lösungen gebraucht werden, beispielsweise durch das Ein-Euro-Ticket pro Tag


Gemeinsam mit ver.di für Arbeitnehmer*innen in Wiesbaden!

Auf der gestrigen Bezirksfachbereichskonferenz von ver.di hat der Fraktionsvorsitzende der Stadtfraktion DIE LINKE., Ingo von Seemen, das Grußwort halten dürfen. Kernthemen waren natürlich die Wiesbadener Verhältnisse sowie die Forderung der Abschaffung von unbegründeten Befristungen:


Reaktion auf die Pressemitteilung von Volt

Wir sind mit Volt der Meinung, dass GRÜNE, SPD, LINKE und Volt auf der Zielgeraden sind, um eine gute Vereinbarung für die zukünftige Politik in Wiesbaden zu treffen. Die Ankündigung von Volt, dies nur in einer Kooperation und nicht in einer Koalition tun zu wollen, nehmen wir zur Kenntnis. Unser Ziel ist weiterhin, eine inhaltlich progressive Politik und stabile und verlässliche Mehrheiten für Wiesbaden zu vereinbaren. Hierüber werden wir in den kommenden Tagen zu viert miteinander reden. Denn miteinander reden ist immer besser als übereinander.


Tariftreue und Steuergerechtigkeit in Wiesbaden!

Der Fraktionsvorsitzende der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Ingo von Seemen, freut sich über den Beschluss einer Anpassung hin zu besseren Arbeitsbedingungen für die arbeitenden Menschen in Wiesbaden 


Endlich wieder ein Prestigeprojekt für Wiesbaden

DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden zeigt sich erleichtert über die Planung eines 68 Millionen Projektes zur Errichtung einer Bobbahn. Nach dem Wegfall des Ball des Sports freut sich die Fraktion, dass Wiesbaden nun endlich wieder auf etwas stolz sein kann


Vereint für ein Queeres Zentrum in Wiesbaden

Die Fraktionen SPD, GRÜNE, LINKE. und Volt in Wiesbaden freuen sich über die breite Zustimmung zum gemeinsamen Antrag der Gewährung eines Zuschusses

für das Queere Zentrum zur Anmietung von Räumlichkeiten


Statement zur Stadtverordnetenversammlung

Der Fraktionsvorsitzende der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Ingo von Seemen, ist bestürzt über die beleidigenden Angriffe auf seine Person und die Fraktion seitens der CDU.


Zukunft der Wiesbadener Jugendwerkstatt sichern – Wirtschaftsstandort Wiesbaden stärken

Die vier Verhandlungspartner von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt haben sich auf eine Lösung für die Wiesbadener Jugendwerkstatt geeinigt. 


GRÜNE, SPD, LINKE und Volt steigen in Verhandlungen über eine feste Zusammenarbeit ein

GRÜNE, SPD, LINKE und Volt werden ab dem heutigen Dienstag Verhandlungen über eine formelle Zusammenarbeit im Wiesbadener Rathaus beginnen.


Endlich ein Neuanfang für die City-Passage!

DIE LINKE Stadtfraktion Wiesbaden begrüßt, dass es nach Jahren des Stillstands einen Neuanfang für die leerstehende City-Passage gegeben soll


Große Sorge um Kapazitäten der Intensivstation der HSK

Nachdem neben der Direktorin der HSK acht weitere Ärzt*innen der Intensivmedizin und der Anästhesie das Krankenhaus verlassen und  fünf Intensivpflegekräfte gekündigt haben, stellt die LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden einen Antrag auf schnellst möglichste Klärung dieser katastrophalen Situation.


Schluss mit unbezahlbarem ÖPNV

Die planungspolitische Sprecherin der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Brigitte Forßbohm, kritisiert die erneute Preissteigerung des RMV als falsches Signal für die Verkehrswende


Kostenlose Masken für die finanziell Schwächsten

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Nina Schild, freut sich über die Annahme des Antrags  für das Verteilen von kostenlosen, medizinischen Masken in Wiesbaden


„Dark Eagle“ über Mainz-Kastel?

Auf Pressemeldungen über die Stationierung zusätzlicher US-amerikanischer Militäreinheiten in Kastel hin hat die Stadtverordnete Brigitte Forßbohm, der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, mehrere Fragen an OB Gert Uwe Mende gestellt.


Obdachlose in Wiesbaden: Vertreibung ist keine Lösung

Der sozialpolitische Sprecher der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Ingo von Seemen, stimmt dem Leiter der Teestube der Diakonie zu und weist auf die sozialen Erfolge im neuen Haushalt hin