Wir in der Presse: Januar - Juni 2022

 Hier findet ihr alle Erwähnungen unserer Fraktion in der Online-Presse in den Monaten Januar - Juni 2022


Wiesbadener wollen unabhängig vom russischen Gas werden

Nicht-fossile Energiequellen sind in Wiesbaden gerade gefragt. Der Blick auf die Treibhausgasbilanz ist allerdings ernüchternd. Wie die Versorgung in Zukunft gesichert werden soll.

 


So geht es mit der Waffenverbotszone in Wiesbaden weiter

Seit drei Jahren läuft das Experiment Waffenverbotszone in Wiesbaden. Stadt und Polizei haben nun eine Analyse vorgelegt und erste Vorschläge gemacht, wie es weitergehen soll.

 


Bau des Sportparks Rheinhöhe soll schnellstmöglich starten

Vertreter:innen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt im Rathaus Wiesbaden sind sich einig, dass der Sportpark Rheinhöhe so schnell wie möglich umgesetzt werden soll. Zum einen, weil er aus sportlichen Gründen dringend erforderlich ist. Und zum anderen, weil befürchtet wird, dass bei weiteren Verzögerungen die Kosten explodieren.

 


Volt lässt Koalition in letzter Minute platzen

In ihrer Begründung schreibt Volt, Wiesbaden brauche eine „Veränderung zum Positiven“. Die sieht die Partei offenbar nicht in der schon greifbaren Koalition mit Grünen, SPD und Linken.

 


Volt will keine Koalition mit SPD, Grünen und Linken

Kooperation statt Koalition: Die Volt-Mitgliederversammlung sieht in der Zusammenarbeit mehr Möglichkeiten, etwas für Wiesbaden zu erreichen. So reagieren die anderen Parteien.

 


Wiesbadener Stadtverwaltung soll flächendeckend gendern

Die Linkskoalition in spe hat den Magistrat beauftragt, einen Leitfaden für geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung auszuarbeiten – mit deutlicher Kritik der Opposition.

 


Koalitionsverhandlungen in Wiesbaden auf der Zielgeraden

Grüne, SPD, Linke und Volt sind sich weitgehend einig. Doch wer übernimmt im Rathaus welches Ressort? Welche Fragen noch offen sind.

 


Meine Wochenschau: Eine aktuelle Stunde kommt selten allein

In der Stadtverordnetenversammlung präsentieren sich die Abgeordneten als Meister der taktischen Rechenkunst


Wiesbaden: Metoo-Debatte im Parlament

Die „Metoo“-Vorwürfe gegenüber Wiesbadener Linken-Politikern haben in der Stadtverordnetenversammlung zu einer Debatte über die neue Koalition geführt. 


Wiesbadener Viererbündnis setzt Koalitionsverhandlungen fort

Der Maßnahmenkatalog der Linken zur Aufarbeitung der Sexismusvorwürfe hat Grüne, SPD und Volt offenbar überzeugt: Nach zwei Wochen Pause soll jetzt weiterverhandelt werden.


Wieder Verhandlungen über Viererbündnis

Wegen Missbrauchsvorwürfen gegen Mandatsträger der Linken waren die Gespräche über eine Koalition in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung unterbrochen . Nun wird wieder verhandelt.


Wiesbadens Stadtparlament: Ein Eklat jagt den Nächsten

Bei der finalen Debatte um den Ball des Sports schossen alle Fraktionen äußerst scharf. Neben Vergleichen mit dem SED-Politiker Erich Honecker wurde auch ein Ex-OB hart angegangen.


Wiesbadener FDP will Englisch als zweite Amtssprache

Die FDP würde gerne Englisch als zweite Amtssprache in Wiesbaden etablieren. Warum andere Stadtverordnete die Idee eher kritisch sehen.


Keinen Cent mehr für „die Reichen und Schönen“

Die Stadtverordneten debattieren lange und emotional über den Ball des Sports in Wiesbaden, doch die Entscheidung des Viererbündnisses zum Aus der Großveranstaltung steht. Daran ändert auch der Oberbürgermeister nichts.


Wiesbadener Stadtverordnete geben dem Deutschen Sportbund Tipps für ein neues Ballkonzept

Parlament möchte den Ball des Sports nicht mehr mit städtischem Geld unterstützen. Die Opposition bedauert das sehr.


Es bleibt beim Versuch für Tempo 40

Die Wiesbadener Stadtverordneten müssen aus dem Beschluss zur Geschwindigkeitsreduktion einen Appell machen – sie erhalten aber Unterstützung von entscheidender Stelle.


Geschäftsführer der Wiesbadener Jugendwerkstatt muss gehen

Die Belegschaft der WJW wollte ihren Chef behalten und ist „angefressen“. Sie sehen sich als Spielball der angehenden Koalition. Die hat andere Pläne, auch für den Standort.


Angehendes Rathaus-Bündnis schasst Jugendwerkstatt-Geschäftsführer – Aufteilung der WJW wird geprüft

Hinter der wohlklingenden Überschrift „Zukunft der Wiesbadener Jugendwerkstatt sichern – Wirtschaftsstandort Wiesbaden stärken“ einer soeben versandten Pressemitteilung verbirgt sich eine folgenschwere Entscheidung des angehenden neuen Rathaus-Bündnisses mit ungewissen Folgen.


Gespräche über Vierer-Bündnis im Wiesbadener Stadtparlament

Grüne, SPD, Linke und Volt im Wiesbadener Stadtparlament haben mit Verhandlungen über eine feste Zusammenarbeit für die gesamte Wahlperiode begonnen


SPD, GRÜNE, LINKE UND VOLT WOLLEN BÜNDNIS

Grüne, SPD, Linke und Volt verhandeln ab jetzt über eine Zusammenarbeit im Wiesbadener Rathaus. Die Haushaltsberatungen hätten gezeigt, dass trotz unterschiedlicher Positionen der Partner bei Verhandlungen tragfähige Kompromisse gefunden werden könnten, heißt es in einer Pressemitteilung.


Zu klein, zu teuer oder beides: Viele Wiesbadener wohnen nicht adäquat

Wie kann Wiesbaden bezahlbaren Wohnraum schaffen? Oberbürgermeister Gerd-Uwe Mende erklärt, warum das Ostfeld für ihn auch jenseits von Zuzug und Wachstum Sinn ergibt.


Kommentar zur Wiesbadener Jugendwerkstatt: Zerreißprobe

 Der Streit um die Zukunft der Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) trifft die linke Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung empfindlich.


Muss Geschäftsführer der Wiesbadener Jugendwerkstatt gehen?

Grüne, SPD, Linke und Volt wollen Koalitionsverhandlungen starten, ausgerechnet jetzt bricht ein alter Streit um die Jugendwerkstatt hervor – und erzürnt die Belegschaft.


Bald Koalition aus Grünen, SPD, Linken und Volt? - Gude, Wiesbaden!

Programm für Maifestspiele vorgestellt, Hafenfest soll stattfinden und heute dürften Corona-Lockerungen beschlossen werden. Das und mehr hören Sie heute im Podcast.


Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

In Wiesbaden verhandeln Grüne, SPD, Linke und Volt jetzt über eine Koalition. Das Jahrhundertvorhaben Ostfeld aber könnte eine Sollbruchstelle werden


Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

In Wiesbaden verhandeln Grüne, SPD, Linke und Volt jetzt über eine Koalition. Das Jahrhundertvorhaben Ostfeld aber könnte eine Sollbruchstelle werden


Kommentar zu den Koalitionsverhandlungen: Klammer-Frage

So weit, so absehbar. Schon bei den Haushaltsverhandlungen hatten die vier Fraktionen Einigkeit demonstrativ vor sich her getragen. So war es nur eine Frage der Zeit, bis man in der schon damals postulierten „ProKo“ in vertiefende Gespräche einsteigt.


Kommentar zu den Koalitionsverhandlungen: Klammer-Frage

o weit, so absehbar. Schon bei den Haushaltsverhandlungen hatten die vier Fraktionen Einigkeit demonstrativ vor sich her getragen. So war es nur eine Frage der Zeit, bis man in der schon damals postulierten „ProKo“ in vertiefende Gespräche einsteigt.


Das Wiesbadener Viererbündnis will sich verfestigen

In der Landeshauptstadt formiert sich eine linke Mehrheit. Grüne, SPD, Linke und Volt verhandeln über eine dauerhafte Zusammenarbeit.


KoalitionsverhandlungenWiesbaden soll klimafreundlich, sozial, bunt und digital werden

Die vier progressiven Parteien im Wiesbadener Rathaus, GRÜNE, SPD, LINKE und Volt werden ab Dienstag, 15. Februar, über eine formelle Zusammenarbeit für die nächsten Jahre beraten. Die Haushaltsberatungen hätten das gegenseitige Vertrauen gestärkt. Die Vier wollen Wiesbaden fortschrittlicher, klimafreundlicher, sozialer und bunter gestalten.


Raketen-Kommandozentrale in Wiesbaden

Einheiten der US-Army, die in Wiesbaden stationiert als Kommandozentrale für den Einsatz von Mittelstreckenraketen dienen werden. Flugzeit bis Moskau: 21 Minuten. Von hier aus gesteuert. Brigitte Forßbohm und Hartmut Bohrer, Stadtverordnete der LINKEN im Wiesbadener Rathaus, informieren im Detail über die Stationierung.


Meine Wochenschau: Im Eiltempo durch die Tagesordnung

Wo sonst oft über jedes Stöckchen gesprungen wird, legten die Wiesbadener Stadtverordneten diesmal einen wahren Parforceritt hin. Der Grund: Corona.


Acht Ärzte verlassen die Wiesbadener HSK

Nach Kündigungen von Medizinern und Intensivpflegekräften muss sich die Stadtpolitik einmal mehr mit Vorgängen im größten Krankenhaus der Stadt beschäftigen.


Aderlass bei HSK: Acht Anästhesisten gehen im Sommer

Acht Anästhesisten verlassen zum Sommer die Helios HSK. Sechs von ihnen folgen Professorin Grietje Beck, die zur Uniklinik Mannheim wechselt. Auch Intensivpflegekräfte gehen.


Kostenlose FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger in Wiesbaden

Wiesbadener, die Hartz IV oder Bafög erhalten, sollen künftig kostenlos und unkompliziert FFP2-Masken erhalten.


Parken, Wohnen, Umwelt: Viele Fragen zu „Mauritius-Höfe“

Der Wiesbadener Bauausschuss begrüßt den Entwurf der „Mauritius-Höfe“ für das ehemalige City-Passagen-Areal. Es gibt jedoch noch Einwände. Diese Fragen hat die Politik.


Keine Hyperschallraketen nach Mainz-Kastel

Gerüchten zufolge sollen im Wiesbadener Stadtteil Mainz-Kastel Langstreckenraketen stationiert sein. Das Verteidigungsministerium tritt dem nun auf Nachfragen entgegen: Nach Angaben der US-Regierung sei dem nicht so.


Wiesbaden: Keine US-Raketen in Mainz-Kastel

Ministerin Lambrecht beantwortet Fragen von Oberbürgermeister Mende zur Stationierung von Langstreckenwaffen in Wiesbaden.

 


Zieht es Wiesbadener Unternehmen ins Gewerbesteuerparadies Mainz?

Dank des Corona-Impfstoffs erwirtschaftete Biontech einen riesigen Gewinn - davon profitierte auch Mainz, wo das Unternehmen Gewerbesteuern zahlt. Die Stadt senkte den Hebesatz. In Wiesbaden geht nun die Angst um, dass sich Firmen lieber auf der anderen Rheinseite ansiedeln.


Freiheit für den Feldhamster

Stadt sucht nach Schutzflächen für die Nagetiere im Wiesbadener Osten. Dem Eichenprozessionskämpfer geht es dagegen an den Kragen – wenn möglich mit insektenfreundlichen Mitteln.


Was ist die Aufgabe des reaktivierten 56. Artilleriekommando?

In Mainz-Kastel wurde Ende 2021 das 56. Artilleriekommando der US-Streitkräfte reaktiviert. Was treibt das Kommando da in Wiesbaden? Diese Frage stellte die Stadtverordnete der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Brigitte Forßbohm, an Oberbürgermeister Gert Uwe Mende.


„Keine US-Raketen im Stadtgebiet Wiesbaden“

Es gibt Gerüchte über eine Stationierung von „Dark-Eagle“-Hyperschallraketen in Kastel. Das sagt der Magistrat auf eine Anfrage der Linken zu Aktivitäten der US-Army.


Wellritzstraße „muss attraktiver gemacht werden“

Der Mobilitätsausschuss der Stadt Wiesbaden hat über Umgestaltungen in der Fußgängerzone Wellritzstraße diskutiert. Ein Gesamtkonzept wird gefordert - doch wie könnte das aussehen?