Wir in der Presse

Hier findet ihr alle Erwähnungen unserer Fraktion in der Online-Presse

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„Keine US-Raketen im Stadtgebiet Wiesbaden“

Es gibt Gerüchte über eine Stationierung von „Dark-Eagle“-Hyperschallraketen in Kastel. Das sagt der Magistrat auf eine Anfrage der Linken zu Aktivitäten der US-Army.



Was ist die Aufgabe des reaktivierten 56. Artilleriekommando?

In Mainz-Kastel wurde Ende 2021 das 56. Artilleriekommando der US-Streitkräfte reaktiviert. Was treibt das Kommando da in Wiesbaden? Diese Frage stellte die Stadtverordnete der Stadtfraktion DIE LINKE. Wiesbaden, Brigitte Forßbohm, an Oberbürgermeister Gert Uwe Mende.



Giftige Debatte um Wiesbadener Haushalt

Der Wiesbadener Doppelhaushalt für die kommenden zwei Jahre ist verabschiedet. Vor der Abstimmung geht es zwischen der neuen Mehrheit und der Opposition heiß her.



Obdachlose in Wiesbaden: Vertreibung ist keine Lösung

Den Stein des Anstoßes liefert der Artikel von Erkan Aslan im Wiesbadener Kurier. Dort werden die Situation ein Paar Obdachloser in Wiesbaden und der Umgang mit ihnen von Seiten der Stadt beschreiben. Unterm Strich geht es darum, Verständnis zu zeigen.



Hunderte Soldaten werden in Kastel erwartet

Mit der Amtseinführung von Joe Biden sind die Truppenabzugspläne der Ära Trump Vergangenheit. Alles andere ist die Realität. Medienberichten zufolge soll das 56. Artillery Command reaktiviert werden und weitere US-Streitkräfte nach Wiesbaden kommen.



Wenig Hoffnung für Parkhaus als Jugend-Treffpunkt

Die Idee klingt gut: feiern und chillen im stillgelegten City I in Wiesbaden. Doch die WVV Wiesbaden Holding als Eigentümerin meldet bereits einige Bedenken an.


Wenig Hoffnung für Parkhaus als Jugend-Treffpunkt

Die Idee klingt gut: feiern und chillen im stillgelegten City I in Wiesbaden. Doch die WVV Wiesbaden Holding als Eigentümerin meldet bereits einige Bedenken an.


Unsolidarisch? Mainzer OB reagiert auf Kritik aus Wiesbaden

Die Wiesbadener Lokalpolitik hat sich über die Senkung der Gewerbesteuer in Mainz beschwert. Bei Michael Ebling sorgt die Kritik für Unverständnis – und ein Schmunzeln.



Etat-Marathon in Wiesbaden: Drei Tage, 1000 Positionen

Im Wiesbadener Rathaus verhandelt die Politik den Doppelhaushalt 22/23 – mit harten Bandagen und einer rekordverdächtigen Tagesordnung. Was die Fraktionen wollen.



Neues Wiesbadener Haushalts-Bündnis verspricht „ökologischen, sozialen, digitalen Aufbruch für die Stadt“

Das in Wiesbaden geschmiedete Etatbündnis will die Stadt Zwei Tage bevor das neue Ampel-Regierungsbündnis im Bund heute seinen Koalitionsvertrag in Berlin präsentierte, richteten sich die an Wiesbaden-Politik interessierten Augen auf das hiesige Rathaus., sozialer und digitaler machen. Dem Ball des Sports hat es nun aus Gründen der Symbolpolitik den Geldhahn zugedreht.



Kommentar zur Mehrheit: „ProKo“ kommt

"Im neuen Jahr kommt die 'ProKo'", prognostiziert Olaf Streubig in seinem Kommentar. "Authentisch" wirkt auf ihn die Harmonie zwischen Grünen, SPD, Linke und Volt.



Auftakt mit Symbolpolitik

Das in Wiesbaden geschmiedete Etatbündnis will die Stadt klimafreundlicher, sozialer und digitaler machen. Dem Ball des Sports hat es nun aus Gründen der Symbolpolitik den Geldhahn zugedreht.



Wiesbaden: „Ball des Sports“ vor dem Aus

Ein Viererbündnis aus SPD, Grünen, Linken und Volt legt einen Haushaltsantrag vor, in dem das Fest keine Rolle mehr spielt. Stattdessen sollen Vereine und Kinder profitieren.



„Den auf uns zukommenden Herausforderungen gerecht werden“

Die Fraktionen im Wiesbadener Rathaus haben sich auf einen Haushaltsplan für 2022 und 2023 geeinigt. Alle Parteien zeigen sich mit dem Ergebnis zufrieden. So sei die Stadt bereit für den ökologischen, sozialen und digitalen Aufbruch.



Vier Parteien üben für eine ganz neue Koalition in Wiesbaden

Vor acht Monaten war Kommunalwahl, und Wiesbaden hat noch immer keine Regierungskoalition. Für einen gemeinsamen Etat hat es bei Grünen, SPD, Linken und Volt nun schon gereicht.



Wiesbadener Haushalt trägt soziale Handschrift (wiesbadener-kurier.de)

Grüne, SPD, Linke und Volt wollen „ökologischer, sozialer und digitaler“ sein – für den Ball des Sports bleibt aber kein Geld.



Wiesbadener CDU mit heftiger Kritik an Haushaltsantrag (wiesbadener-kurier.de)

Die Union kritisiert Grüne, SPD, Linke und Volt für die Streichung der Ball des Sports-Mittel und für „Klientelpolitik“.



Sind Flutlicht und Polizei am Warmen Damm verhältnismäßig?

Die Wiesbadener Stadtverordneten haben heftig über die Treffen von Jugendlichen vor dem Theater diskutiert.



Wie Wiesbaden Ordnung in das E-Scooter-Chaos bringen möchte

Mit neuen Roller-Regeln möchte Wiesbaden dafür sorgen, dass E-Scooter nicht überall abgestellt werden können. Wie lauten die Vorschläge der Stadtverwaltung?



Progressive Fraktionen im Rathaus Wiesbaden wollen Pop-up-Nutzung des City-Parkhauses

Grüne, SPD, Linke und Volt wollen am Donnerstag, 18. November, in der Stadtverordnetenversammlung eine Prüfung bezüglich des stillgelegten City Parkhauses beantragen. Das Gebäude könnte vorübergehend als kreativer Ort für Jugendliche genutzt werden. Denkbar seien beispielsweise ein Jugend-Musikclub, eine Graffiti-Galerie oder auch eine Skate-Bahn.



Ex-Parkhaus als Pop-Up-Freiraum? Stadtverordnete diskutieren / „Innenstadt gehört auch Jugendlichen“

Das Ende Oktober geschlossene City Passage-Parkhaus könnte mit einer ganz neuen Nutzung Leben in die Stadt bringen und dabei auch zur Lösung eines akuten Wiesbadener Problems beitragen. 



SPD, Grüne, Linke, Volt in Wiesbaden wollen klare Regeln für E-Scooter

Am Donnerstag, 18. November, wollen SPD, Grüne, Linke und Volt einen gemeinsamen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung einbringen. Es soll künftig strengere Regeln zur Abstellung von E-Scootern geben. Ebenfalls im Blick der Fraktionen: die Arbeitsbedingungen der Scooter-Anbieter.



Für wen gelten die neuen Sozialwohnungsquoten?

Im Mai hatte die linke Stadtverordneten-Mehrheit in Wiesbaden einen weitreichenden Beschluss für bezahlbaren Wohnraum gefasst. Ein wichtiges Detail hatte sie aber vergessen.



Sozialausschuss diskutiert über Krippenplätze in Kastel

Der Sozialausschuss drängt auf eine Lösung für die Awo-Krippenplätze. Die SEG unterstützt den Verband bereits bei der Suche nach einer neuen Liegenschaft.



Vogelnetze: Lösung oder tödliche Falle?

Der Umweltausschuss beriet in Wiesbaden über Vogelnetze als Vergrämungsmaßnahme. Die unklare Gesetzeslage macht Entscheidungen jedoch schwierig.



Gegen Belästigung in Wiesbaden

Einige Clubs und Bars beteiligen sich ab dem kommenden Jahr am Projekt „Luisa ist hier“. Frauen, die sich bedrängt fühlen, können sich dann mit einem Code an das Personal wenden.



BUND klagt gegen Ostfeld-Entscheidung

Unter dem Titel „Ostfeld“ haben vor mehr als drei Jahren trotz Widerstand die Planungen für einen neuen Stadtteil begonnen. Aus einer Fläche von 69 Hektar soll eine Satellitenstadt für bis zu 12000 Menschen entstehen. Der BUND Hessen hat als erstes Klage eingereicht.



In Wiesbaden formiert sich ein „progressives Lager“

Neue Mehrheit für Haushaltsberatungen steht. Es soll Geld für Klimaschutz, Soziales und Digitales geben.



Meine Wochenschau: Aufgalopp mit Eiertanz

Während Grüne und SPD ihre Leidenschaft für Briefköpfe entdecken, verzocken sich CDU und FDP beim „Schwarze-Peter“-Spiel.



FDP und Linke zum Haushalt

Auch die Linke-Fraktion hat ihre interne Beratung mittlerweile abgeschlossen und will ihre Schwerpunkte in den Bereichen Wohnen und Verkehr setzen.



Vierer-Bündnis für den Haushalt

Grüne, SPD, Linke, Volt machen gemeinsame Sache / CDU und FDP außen vor



Wiesbaden: Kritik an Förderung privater Kita

Die Linke kritisiert einen Beschluss der Stadtverordneten und lehnt die Bezuschussung privater Kitas ab. Der Sozialdezernent hält den Widerspruch für überzogen.



Die Linke. lehnen Zuschuss für private Kitas ab

In der Stadtverordnetenversammlung von dieser Wochen hat der sozialpolitische Sprecher der Stadtfraktion DIE LINKE. Ingo von Seemen die Position seiner Parte zu den im Raum stehenden Zuschüssen für private Kitas deutlich gemacht: „Mit uns gibt es keine 180000 Euro Zuschüsse“.



SPD trauert in Wiesbaden ums Direktmandat

Analyse der Wahlergebnisse werden mit Spannung erwartet.



Überwacht die Stadt linke Demos?

Normalerweise werden die Kameras in Wiesbaden verhüllt, wenn eine Demo stattfindet. Bei zwei linken Demos war das nicht so. Warum?



Wird Marihuana in Wiesbaden bald legal?

Wiesbaden könnte Teil eines städteübergreifendes Modellprojekts für die regulierte Abgabe von Cannabis werden. Frankfurt und Offenbach sind ebenfalls in Gesprächen.


Wiesbadener Bauausschuss debattiert über Ufergestaltung

Wie sollen die Ufer von Rhein und Main für die Bevölkerung attraktiver werden? Wenn man keine Fördermittel verlieren will, sollten die Stadtverordneten bald entscheiden.



Wiesbaden empfängt AfD mit bunten Flaggen

Wenn die AfD in Wiesbaden ihren Bundesparteitag abhält, sollen in der Stadt bunte Flaggen wehen. Das hat der Sozialausschuss beschlossen.